Von Bajram Gecaj

Gestern Abend verfolgte ich in der Sendung „Kallxo Përnime“ ein Interview, das mich beeindruckt hat. Der Chefankläger der Sonderstaatsanwaltschaft der Republik Kosovo, Herr Blerim Isufaj, sprach klar und ruhig über die großen Herausforderungen der Justiz im Land und zeigte dabei einen Professionalismus und eine Integrität, wie man sie heute im öffentlichen Leben nur selten sieht.
Doch genau das veranlasste mich, einige schmerzhafte Parallelen zu ziehen.
Seit fünf Jahren ist Kosovo ohne einen Staatschefankläger. Und nun ist das Land dem Wohlwollen des Verfassungsgerichts (GJK) ausgeliefert, ohne funktionsfähiges Parlament, ohne Regierung und auch ohne eine Reihe von Institutionen, die für den Staat von lebenswichtiger Bedeutung sind. Das ist die politische Logik: Wenn man eine Institution nicht „in die Hand bekommen“ kann, lässt man sie besser unbesetzt.
Diese Vorgehensweise haben wir schon früher erlebt, im Fall der Zentralen Wahlkommission, als Valdete Daka entlassen wurde, eine außergewöhnliche Fachfrau, die ich seit der Zeit kenne, als ich in der amerikanischen Botschaft tätig war. Sie wurde nicht wegen mangelnder Fähigkeiten oder eines Verstoßes entlassen, sondern weil sie sich weigerte, individuellen und parteipolitischen Interessen zu dienen.
Ein ehemaliger Generalsekretär eines Ministeriums erzählte mir, man habe ihm angeboten, im Amt zu bleiben, unter der absurden Bedingung, einmal pro Woche in den Büros der LVV Bericht zu erstatten, vermutlich bei Frau Dejona Mihali. Er lehnte ab, wie es jeder Fachmann mit Integrität getan hätte, mit der einfachen Begründung: „Der Generalsekretär ist dem Minister Rechenschaft schuldig, nicht einer politischen Partei.“
Das ist das Hauptproblem: Im Kosovo werden Fachleute entlassen, die sich nicht dem parteipolitischen Diktat unterwerfen wollen. Und das wird noch gefährlicher, wenn man versucht, die grundlegenden Säulen der Staatsgewalt, wie die Justiz und die Staatsanwaltschaft, zu unterwerfen.
Bleiben wir auch kurz bei der Persönlichkeit von Herrn Blerim Isufaj, den ich nie getroffen habe und zu dem ich keinerlei persönliche Verbindung habe. Doch sein Interview hat mich herausgefordert, und ich habe einige Nachforschungen angestellt.
Was ich erfahren habe: Er ist ein Jurist par excellence, der alle Stufen des Justizsystems durchlaufen hat, so wie Diplomaten oder Militärangehörige in der Hierarchie aufsteigen: mit Engagement, Integrität und Leistung. Der Kosovo-Staatsanwaltschaftsrat hatte ihn einstimmig für das Amt des Staatschefanklägers vorgeschlagen.
Darüber hinaus war Herr Isufaj seit den ersten Kriegstagen in einer äußerst schwierigen Zone – Junik – Mitglied der UÇK. Er war auch Mitglied der Brigade 138 „Agim Ramadani“. Er war also dort, wo echter Mut und Opferbereitschaft gefragt waren, kein verspäteter Patriot und Schwätzer wie manche von heute, die ihren Mangel an Taten mit lautstarker Rhetorik überdecken.
Trotz alledem wurde seine Ernennung zum Staatschefankläger vom politischen Duo verhindert: Präsidentin Osmani und der inzwischen vom GJK suspendierte Abgeordnete und Amtsanmaßer auf dem Posten des Ministerpräsidenten, Albin Kurti.
Was lehrt uns all das?
Es zeigt uns, dass diese Regierung nicht zögert, das Land jahrelang ohne wesentliche Institutionen zu lassen, wenn diese nicht „unterworfen“ sind. Wer sich dem politischen Diktat verweigert, wer nicht in den Parteibüros Bericht erstattet, wird ausgeschaltet. Statt einen gerechten und funktionsfähigen Staat aufzubauen, sehen wir den Versuch, ein Regime der Kontrolle und der Angst zu errichten.
Es ist an der Zeit, dass die Bürger verstehen, dass dies keine „politischen Fehler“ mehr sind – es sind bewusste Entscheidungen, die uns teuer zu stehen kommen: mit einer fragilen Demokratie, einer gelähmten Justiz, ausgehöhlten Institutionen und zerstörtem Vertrauen.
Es ist an der Zeit, denen ihren Platz zu zeigen, die uns zurückwerfen wollen.
Es ist an der Zeit, diese unverzeihlichen Fehler nicht länger zu machen und zu wählen — DIKTATUR oder DEMOKRATIE