Quelle: The Guardian

Die Demokratie stirbt weltweit. Das mag alarmierend erscheinen und die anschließende Frage aufwerfen: Was bedeutet das eigentlich? Bedeutet es, dass es keine Wahlen mehr geben wird? Oder dass die Opposition kriminalisiert wird? Wenn dies die Kriterien sind, bleibt Russland unter Wladimir Putin eine Demokratie. Sechs politische Parteien sind in der Staatsduma, dem russischen Bundesparlament, vertreten, und es sind mehr als 20 politische Parteien registriert. Wie Sie jedoch vermutlich wissen, ist Russland keine Demokratie: Tatsächlich ist es ein Staat, der den Autoritarismus hinter sich gelassen hat und sich auf den Totalitarismus zubewegt, wobei mehr Russen wegen politischer Aktivitäten strafrechtlich verfolgt werden als zu Zeiten Josef Stalins.

Das Vertrauen in die Demokratie sinkt zweifellos. Eine neue Studie ergab, dass ein Fünftel der Briten unter 45 Jahren glaubt, das beste System für eine wirksame Führung eines Landes sei „ein starker Führer, der sich keine Sorgen um Wahlen machen muss“ – verglichen mit nur acht Prozent der älteren Menschen. Das spiegelt andere Erkenntnisse weltweit wider. Eine 2020 von Cambridge-Forschern durchgeführte Studie untersuchte die Einstellungen in 160 Ländern und kam zu dem Schluss, dass die jüngeren Generationen „zunehmend von der Demokratie desillusioniert sind“. Laut dem Forschungszentrum PEW waren 2024 fast zwei Drittel der Bürger in 12 Ländern mit hohem Einkommen mit der Demokratie unzufrieden – verglichen mit knapp weniger als der Hälfte im Jahr 2017.

Warum geschieht das? Ein Wirtschaftsmodell, das Stagnation und Unsicherheit hervorbringt, erklärt vieles. Die Cambridge-Studie kam zu dem Schluss, dass wirtschaftliche Ausgrenzung der Hauptgrund für die Unzufriedenheit junger Menschen war. Russland bietet eine Lehre. Als die Sowjetunion zerfiel, erklärte der neue russische Präsident Boris Jelzin 1990: „Wir können sicherstellen, dass der Lebensstandard der Menschen nicht sinkt, und tatsächlich sollte er im Laufe der Zeit steigen.“ Innerhalb von vier Jahren hatten sich die Realeinkommen der Russen halbiert, und 32 Millionen Russen waren dank der Politik der „Schocktherapie“ in die Armut gefallen. Bis 2021 unterstützten nur noch 16 Prozent der Russen das „westliche Demokratiemodell“. Das Chaos des freien Marktkapitalismus wurde unter dem Banner der Demokratie übergeben und erzeugte ein Gefühl der Desillusionierung, das Putin geschickt ausnutzte.

Großbritannien hat nicht den Schrecken Russlands in den 1990er-Jahren erlebt. Dennoch hat eine toxische Kombination aus neoliberaler Wirtschaftspolitik und Sparmaßnahmen junge Menschen hart getroffen. Der Thatcherismus versprach Freiheit, brachte aber stattdessen Unsicherheit. Sichere Arbeitsplätze sind verschwunden, die Mieten sind gestiegen, die Löhne sind gesunken, Jugenddienste wurden zerschlagen und Hochschulabsolventen müssen hohe Schulden aufnehmen, um ein Studium zu absolvieren. Junge Briten haben die Folgen einer Politik getragen, für die die meisten von ihnen nie gestimmt haben. Kein Wunder, dass die Demokratie ihnen und ihren Altersgenossen in anderen Ländern, die unter der härteren Seite des Neoliberalismus gelitten haben, zunehmend unerreichbar erscheint. In Frankreich etwa sagen fast ein Drittel der jungen Menschen, sie hätten das Vertrauen in die Demokratie verloren.

Es gibt jedoch noch etwas anderes, das eine Rolle spielt. Nehmen wir die Vereinigten Staaten als Beispiel. Die 1960er- und 1970er-Jahre boten einen äußerst fruchtbaren Nährboden für das Auftreten und den Triumph einer Figur wie Trump. Die Wirtschaft steckte in einer Krise – einer toxischen Mischung aus hoher Inflation und stagnierendem Wachstum. Es gab eine gewalttätige rassistische Gegenreaktion gegen die Bürgerrechtsbewegung sowie Unruhen in den gesamten USA. Die Gewaltkriminalität stieg auf ein deutlich höheres Niveau als heute; die Zahl der Morde verdoppelte sich zwischen Mitte der 1960er- und Ende der 1970er-Jahre. Nachdem fast 60.000 amerikanische Soldaten im Vietnamkrieg gestorben waren, endete der Konflikt mit einer demütigenden Niederlage, und die Vorstellung von den USA als einer Macht im Niedergang machte sich breit. Die Gegenreaktion gegen die Linke war viel umfassender, wie der „Hard-Hat Riot“ vom 8. Mai 1970 veranschaulicht: Damals griffen Hunderte Bauarbeiter in New York gewaltsam Kriegsgegner an.

Das nächstliegende Gegenstück zu Trump im damaligen politischen Mainstream war George Wallace, ein Rassist und Segregationist, der dennoch weniger brutal und demagogisch war als der derzeitige designierte Präsident. Bei der Präsidentschaftswahl 1968 erhielt er 13,5 Prozent der Stimmen, und die USA bekamen Richard Nixon und danach Ronald Reagan, einen Vertreter der Rechten, aber von etwas anderer Art. Tatsächlich zeigten die USA der 1930er-Jahre eine viel größere Anfälligkeit für faschistische Sympathien als in den 1960er- und 1970er-Jahren. Der Nazi-Sympathisant und Priester Charles Coughlin prahlte damit, dass 30 Millionen Menschen seine Radiosendung hörten, als die Bevölkerung der USA weniger als 130 Millionen betrug; einer Umfrage zufolge stand er in puncto Beliebtheit und Einfluss an zweiter Stelle nach Präsident Franklin D. Roosevelt.

Was hat sich verändert? Die Schatten der faschistischen Erfahrungen der 1930er-Jahre, die zu einem genozidalen Vernichtungskrieg führten, haben ihre Macht verloren. Das Stigma der Diktatur und des Rechtsextremismus ist verblasst. Amerikanische Wähler der 1970er-Jahre mögen zutiefst desillusioniert gewesen sein, aber sie hätten Trump gesehen und sich Sorgen gemacht, dass er zu viele Züge eines Mussolini und zu viele Anklänge an einen Hitler hatte. Diese Angst spielt heute keine Rolle mehr.

Die Demokratie unter dem Kapitalismus war stets stark durch Unternehmensinteressen und Plutokraten eingeschränkt, die viel mehr Macht genossen als der durchschnittliche Wähler. Gerät der Kapitalismus in eine Krise, wie 2008, erzeugen seine tiefgreifenden Mängel öffentliche Wut. Die Frage ist, wer diese Wut kanalisiert. Eine große Gefahr besteht darin, dass die aufstrebende extreme Rechte in den sozialen Medien eine zerstörerische und außerordentlich erfolgreiche Strategie entwickelt hat und eine stetig wachsende Zahl von Anhängern radikalisiert, während die Linke in dieser Hinsicht weit zurückliegt.

Die Menschen haben jedes Recht, wütend zu sein, doch ihre Wut wird auf völlig falsche Ziele gelenkt. Das Vertrauen in die Demokratie bricht wegen eines gescheiterten Wirtschaftssystems zusammen, und wenn keine überzeugenden Antworten auf diese Krise gegeben werden, könnte das fatal sein. /Telegrafi/