Von: Samuel Ramani / The Daily Telegraph

Der russische Präsident Wladimir Putin hat stillschweigend seine Bereitschaft bekundet, mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump über ein Waffenstillstandsabkommen für die Ukraine zu sprechen. Putins mutmaßliche Position wurde der Agentur Reuters von fünf Kreml-Insidern offengelegt und gab Trumps Plänen Auftrieb, den Krieg in der Ukraine zu Beginn seiner Präsidentschaft einzufrieren.

Dies sind vielversprechende Zeichen für Trumps Agenda, aber ist Russland zu Verhandlungen bereit? Die Rhetorik des Kremls legt nahe, dass die Antwort auf diese Frage ein deutliches „Nein“ lautet. Am Mittwoch erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, Putin habe „wiederholt gesagt, dass keine Option für ein Einfrieren des Konflikts für uns funktioniert“.

Russland wies auch den von der Türkei vorgeschlagenen Friedensplan für die Ukraine zurück. Dieser Vorschlag sah ein Einfrieren der derzeitigen Frontlinien, den Verzicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft für mindestens zehn Jahre und die Stationierung internationaler Truppen entlang einer entmilitarisierten Grenzlinie in der Ostukraine vor. Diese Bedingungen ähneln dem Friedensplan, den Trump Putin voraussichtlich vorlegen wird.

Sofern die USA nicht Putins maximalistischer Vision zustimmen, die die Besetzung der von der Ukraine kontrollierten Gebiete in Saporischschja, Cherson und Donezk sowie den endgültigen Ausschluss der Ukraine von einer NATO-Mitgliedschaft umfasst, ist es unwahrscheinlich, dass Russland seinen kurzfristigen Verhandlungsansatz ändert.

Ebenso unwahrscheinlich ist es, dass Trump Putins extreme Forderungen akzeptiert. Selbst die von China und Brasilien vorgeschlagenen, Russland wohlgesonneneren Friedenspläne gehen nicht über ein Einfrieren des Konflikts an den derzeitigen Grenzen hinaus. Eine Aufgabe der Politik der offenen Tür der NATO unter russischem Druck würde die langfristige Glaubwürdigkeit des Bündnisses ernsthaft beschädigen.

Obwohl es unwahrscheinlich ist, dass Russland in gutem Glauben verhandelt, sieht es weiterhin einen taktischen Nutzen in der Diplomatie. Wie damals, als russische Kampfflugzeuge und Söldner der Wagner-Gruppe dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dabei halfen, Aleppo gewaltsam zurückzuerobern, beteiligte sich Russland aktiv am Astana-Friedensprozess. Während russische Streitkräfte das Massaker von Butscha verübten, spielten Putins ranghohe Diplomaten bei den Gesprächen in Istanbul im März 2022 mit dem Gedanken, den Krieg in der Ukraine zu beenden.

Putins Telefonat mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Bereitschaft, mit Trump über einen Waffenstillstand zu sprechen, sind die jüngsten Zeichen dieses Spiels. Für den Kreml ist Diplomatie ein Instrument der psychologischen Kriegsführung und eine Verzögerungstaktik, die militärische Vorstöße erleichtert.

Wenn die Verhandlungen beginnen, wird Russland mit ziemlicher Sicherheit den Einsatz von ATACMS-Langstreckenraketen durch die Ukraine auf seinem Territorium und die Besetzung von Kursk als Hindernisse anführen. Russland will, dass die Ukraine an beiden Fronten einseitige Zugeständnisse macht.

Um die ukrainischen ATACMS-Angriffe zu stoppen, könnte Russland den Stolz Trumps und seines engsten Umfelds ausnutzen. Während der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz die Eskalationsrisiken im Zusammenhang mit dem Einsatz von ATACMS-Raketen durch die Ukraine hervorgehoben hat und Trump regelmäßig vor dem Dritten Weltkrieg warnt, wird Russland mit nuklearen Drohungen die Spannungen verschärfen.

Bekannte russische Kommentatoren wie der ehemalige Kreml-Berater Sergej Markow behaupten, Biden habe den Einsatz von ATACMS-Raketen durch die Ukraine genehmigt, um Trumps Präsidentschaft zu sabotieren. Russische Diplomaten werden diese Erzählung bei den Verhandlungen nutzen, um das Misstrauen des designierten Präsidenten gegenüber dem außenpolitischen Establishment der USA zu verstärken.

Was Kursk betrifft, wird es Russland schwerer fallen, sein bevorzugtes Ergebnis zu erreichen. Die Ukraine ist entschlossen, die Gebiete in Kursk zu halten, da sie einen Gebietstausch für die von Russland besetzten Teile der Region Charkiw oder für das Kernkraftwerk Saporischschja anstrebt. Russland wird den zermürbenden Krieg in Kursk wahrscheinlich fortsetzen, während die Verhandlungen laufen.

Selbst wenn diese Fragen geklärt werden, dürfte die russische Obstruktionspolitik weitergehen. Putin betrachtet die Fortsetzung des Krieges als notwendig für die Stabilität seines Regimes. Der militärisch-industrielle Boom verhindert weiterhin sozioökonomische Unruhen. Unter der Führung des faschistischen Philosophen Alexander Dugin betrachten viele russische Ultranationalisten die Zustimmung zum Minsker Abkommen II im Jahr 2015 als einen naiven Akt des Verrats.

Indem Putin im Februar 2022 eine umfassende Invasion der Ukraine autorisierte, schloss er einen folgenschweren Pakt mit den russischen Ultranationalisten. Die Meuterei der Wagner-Gruppe im Juni 2023 unterstrich die Bedrohung durch ihre Unzufriedenheit, und Putin betrachtet die Fortsetzung des Krieges als ideales Mittel, diesen militarisierten Flügel zu besänftigen.

Am wirksamsten lassen sich Putins Kalkulationen verändern, indem die Kosten der russischen Aggression erhöht werden. Schärfere Sanktionen könnten Russlands Kriegswirtschaftsblase schließlich zum Platzen bringen und seine militärischen Lieferketten beeinträchtigen. Ukrainische Angriffe mit großer Reichweite könnten die russische Energieproduktion unterbrechen und die Ankunft weiterer nordkoreanischer Truppen an den Frontlinien verhindern. Angesichts einer schrumpfenden Wirtschaft und schlechter Ergebnisse auf dem Schlachtfeld könnte Putin gezwungen sein, ernsthaft zu verhandeln.

Russland ist entschlossen, die westliche Unterstützung für die Ukraine auszusitzen, und betrachtet Diplomatie als Taktik, um dieses Ziel zu erreichen. Wenn Trump mit Putin verhandelt, sollte er sich dieser Realität bewusst sein. /Telegrafi/