Die Europäische Kommission hat die Gewalt während der Proteste in Tirana und anderen Städten Albaniens verurteilt, darunter Brandstiftungen, Angriffe auf staatliche Institutionen und die Beschädigung öffentlichen und privaten Eigentums.

In einer am 18. Oktober in Brüssel veröffentlichten Erklärung betonte die Kommission, dass Gewalt in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz hat und dass die Reaktion darauf im Einklang mit dem Gesetz stehen und verhältnismäßig sein muss.

Außerdem rief sie dazu auf, die Verantwortlichen im Rahmen ordnungsgemäßer Gerichtsverfahren zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Europäische Kommission erinnerte daran, dass die Versammlungs- und Meinungsfreiheit Grundrechte und grundlegende europäische Werte sind, die geachtet und friedlich ausgeübt werden müssen.

Darüber hinaus begrüßte die Europäische Kommission die Zusage der albanischen Behörden, das Recht auf Protest zu schützen. Sie betonte, dass Albanien als Kandidatenland, das eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstrebt und im Integrationsprozess Fortschritte erzielt hat, Unzufriedenheit durch konstruktiven Dialog und friedliche Wege begegnen sollte.

Die vollständige Mitteilung:

Wir verurteilen die Anwendung von Gewalt in Tirana und anderen Städten Albaniens, darunter Brandstiftungen, Angriffe auf staatliche Institutionen und die Zerstörung öffentlichen und privaten Eigentums. Gewalt hat in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz, und die Reaktion darauf muss im Rahmen des Gesetzes bleiben und verhältnismäßig sein. Die Verantwortlichen müssen im Rahmen eines ordnungsgemäßen Gerichtsverfahrens zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind Grundrechte und grundlegende europäische Werte, die geachtet und friedlich ausgeübt werden müssen.

Wir begrüßen die Zusage der albanischen Behörden, dass das Recht auf Protest geschützt wird. In einem Kandidatenland, das sich nachdrücklich dem EU-Beitrittsprozess verpflichtet hat und auf dem Weg in die EU bedeutende Fortschritte erzielt, muss Unzufriedenheit durch konstruktiven Dialog und auf friedliche Weise begegnet werden.