Von Nevenka Tromp
Liebe Bürgerinnen und Bürger des Kosovo, „Aufgeschobene Gerechtigkeit ist verweigerte Gerechtigkeit.“ Das ist nicht nur ein Slogan – es ist eine schmerzliche Realität, die Sie seit Jahren erleben. Damit Gerechtigkeit Bedeutung hat, muss sie legitim sein. Sie muss auf den Grundsätzen des Rechts, der Beständigkeit und der institutionellen Unabhängigkeit beruhen.
Gerichte, Gesetze und Fachleute der Justiz müssen unparteiisch und professionell handeln. Ohne dies wird Gerechtigkeit zur Inszenierung – selektiv, symbolisch oder, schlimmer noch, politisch manipuliert. Wenn Politiker die Justiz beugen, um ihren Narrativen zu dienen, wenn sich Institutionen gezwungen fühlen, passende Ergebnisse zu liefern, laufen Gerichtsverfahren Gefahr, zu Schauprozessen zu werden. Und Gerechtigkeit wird, statt ein Mittel zur Wahrheitsfindung zu sein, zu einem Machtinstrument.
Im Jahr 2020 begaben sich Ihre Kriegsführer freiwillig nach Den Haag, in dem Glauben – wie auch Sie –, dass die Gerechtigkeit schnell, transparent und fair sein würde. Sie glaubten, das Verfahren vor den Kammern mit Sitz in Den Haag (KSC) würde die Grundsätze widerspiegeln, für deren Schutz sie gekämpft hatten: Rechenschaftspflicht, Würde und Wahrheit. Sie irrten sich. Fünf Jahre später befinden sie sich weiterhin in Haft. Ohne Urteil. Ohne einen Abschluss.
Was als unparteiisches Gerichtsverfahren versprochen worden war, ist zu einem langen und schmerzhaften Warten geworden. Vergessen wir nicht: Dieselben Führungspersönlichkeiten, die heute von den KSC angeklagt werden, haben bei deren Gründung mitgewirkt. Sie taten dies in Kenntnis des Risikos – im Wissen, dass sie eines Tages gegen sie und gegen alle, die im Krieg von 1998–1999 für die Freiheit des Kosovo gekämpft hatten, eingesetzt werden könnte. Dennoch unterstützten sie sie – weil sie an die Gerechtigkeit ihrer Sache glaubten.
Sie glaubten, der Krieg, den sie führten, sei gerecht und defensiv gewesen und habe sich auf das Völkerrecht gestützt. Sie glaubten, internationale Gerichte könnten einen Aggressor von einem Verteidiger unterscheiden. Sie glaubten, Institutionen, die zum Schutz der Menschenrechte geschaffen wurden, würden ohne Vorurteile handeln. Und nach dem Krieg stärkten die Führungspersönlichkeiten des Kosovo diesen Glauben. Sie arbeiteten mit den USA, dem Vereinigten Königreich, der EU und der demokratischen Welt zusammen, um einen neuen Staat aufzubauen – gegründet auf Gerechtigkeit und Demokratie. Sie setzten ihr Vertrauen in die internationale liberale Ordnung und wollten beweisen, dass Kosovo ein verantwortungsvoller und engagierter Partner sein kann. Doch diese globale Ordnung verändert sich. Realpolitik hat das Prinzip ersetzt. Strategische Interessen haben nun Vorrang vor Rechenschaftspflicht.
Die Kammern mit Sitz in Den Haag arbeiten weiterhin – doch abseits der globalen Aufmerksamkeit, überschattet von jüngeren Konflikten und veränderten Prioritäten. Heute widersetzen wir uns diesem Schweigen. Wir wehren uns gegen das Vergessen. Wir sagen klar und entschlossen: Kosovo ist wichtig. Für die globalen Mächte steht Kosovo vielleicht nicht mehr im Mittelpunkt der Nachrichten.
Doch für die Menschen im Kosovo ist dies keine Politik – es ist persönlich. Es geht um Ihr Zuhause, Ihre Geschichte und Ihre Zukunft. Sie haben mit Hingabe für Ihre Unabhängigkeit gekämpft. Heute kämpfen Sie dafür, der Welt zu zeigen, dass Kosovo für Frieden, Wohlstand und Gerechtigkeit für alle seine Bürgerinnen und Bürger steht. Ja – Gerechtigkeit hat Vorrang. Frieden hat ebenfalls Vorrang. Und auch Ihre Würde hat Vorrang. Doch Kosovo ist kein politischer Kompromiss. Kosovo ist keine symbolische Geste. Kosovo ist ein souveräner Staat – eine Nation mutiger, standhafter und demokratischer Menschen, die weiterhin an Gerechtigkeit glauben, selbst wenn die Welt wegschaut.
Und so sagen wir heute mit unerschütterlicher Klarheit: Gerechtigkeit muss nicht nur geübt werden – es muss auch sichtbar sein, dass sie geübt wird. Sie muss ohne Verzögerungen, unparteiisch und mit vollem Respekt für diejenigen gewährt werden, die für die Freiheit Opfer gebracht haben. Das Volk des Kosovo verdient nicht weniger und nicht mehr.







