Der Ministerpräsident des Kosovo, Albin Kurti, sagte in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender France 24, er erwarte, dass der Kosovo in den kommenden Wochen oder Monaten den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalte.
In dem Interview bedauerte Kurti, dass der Kosovo vier Jahre nach seinem Antrag auf EU-Mitgliedschaft noch immer nicht den Status eines Beitrittskandidaten erhalten habe.
Er sagte, der Kosovo sei das einzige Land in Europa, das diesen Status nicht habe, und führte die Verzögerung darauf zurück, dass der Europäische Rat die Europäische Kommission nicht aufgefordert habe, eine Stellungnahme zum Antrag des Kosovo vorzubereiten.
„Wir haben alle unsere Aufgaben erfüllt, was demokratische Indizes, Rechtsstaatlichkeit, den Kampf gegen Korruption, Transparenz, Pressefreiheit, Wahldemokratie und liberale Demokratie betrifft“, erklärte Kurti.
Er betonte, dass der Kosovo im Prozess der europäischen Integration keine bevorzugte Behandlung, sondern einen leistungsbasierten Prozess verlange.
„Wir wollen keine Abkürzungen, Hintertüren oder beschleunigten Verfahren. Wir wollen einen leistungsbasierten Prozess und sind dafür bereit. Wir sind bereit, die Tausenden von Fragen in dem Fragebogen, der uns noch nicht zugesandt wurde, engagiert und sorgfältig zu beantworten“, sagte er.
Kurti nannte die internen Dynamiken im Rat der EU als Grund für die Verzögerung des Beginns dieses Prozesses und verwies dabei auf die fünf Staaten, die die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen: Spanien, Zypern, Rumänien, Griechenland und die Slowakei.
Auf die Frage, ob der Kosovo die Haltung dieser Staaten ändern könne, sagte Kurti, die Zusammenarbeit und Kommunikation mit ihnen habe zugenommen.
Als Beispiele nannte er die Anerkennung des kosovarischen Passes durch Spanien und die Aufwertung des Status des kosovarischen Büros in Athen.
„Wir haben sie aufgefordert, sich der Mehrheit anzuschließen, den 22 EU-Mitgliedstaaten, die uns anerkennen. Es gab gewisse schrittweise Fortschritte. Das sind positive Zeichen, aber die Anerkennung ist noch nicht erfolgt“, erklärte Kurti.
Er sagte jedoch, dass die fünf Staaten, die den Kosovo nicht anerkennen, kein Hindernis dafür darstellten, dem Kosovo im Rahmen des Beitrittsprozesses den Fragebogen zuzusenden.
Zu den Kritikpunkten der Europäischen Kommission an den Reformen im Kosovo, insbesondere an der Unabhängigkeit der Justiz, räumte Kurti ein, dass es Beanstandungen am Justizsystem gebe, sagte jedoch, genau deshalb hätten sie die Reformen eingeleitet.
Er teilte mit, dass der Kosovo kurz vor der Einrichtung eines Büros zur Überprüfung und Beschlagnahmung unrechtmäßig erworbenen Vermögens stehe.
„Man kann also kein Durchschnittsgehalt und eine große Villa oder gar mehrere davon haben“, sagte Kurti.
Seiner Ansicht nach würde der EU-Integrationsprozess mit der Eröffnung und dem Abschluss von Kapiteln und Kapitelgruppen dem Kosovo dabei helfen, das Justizsystem und die öffentliche Verwaltung weiter zu reformieren.
Im Teil des Interviews, der die Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien betraf, sagte Kurti, es sei noch zu früh, um zu beurteilen, ob nach den Wahlen in Serbien ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern aufgeschlagen werden könne.
Er bekräftigte jedoch, dass der Kosovo eine vollständige Normalisierung der Beziehungen zu Serbien anstrebe, die auf gegenseitiger Anerkennung beruhe.
„Wir wollen eine vollständige Normalisierung der Beziehungen zu Serbien, die auf gegenseitiger Anerkennung beruht. Es gibt keine Zeitmaschine, mit der man ins 20. Jahrhundert zurückkehren könnte“, erklärte Kurti.
Er fügte hinzu, dass der Kosovo ein unabhängiger Staat und eine demokratische Republik sei, und sagte, je früher Belgrad diese Realität akzeptiere, desto besser werde es für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern und für Serbiens Weg in die Europäische Union sein.







