Gert Jan Koopman, Generaldirektor für Nachbarschaftsverhandlungen und Erweiterung bei der Europäischen Kommission, hat über die Frage des Kandidatenstatus für Kosovo auf dem Weg zum Beitritt zur Europäischen Union gesprochen.
Der für die Erweiterungspolitik in der EU zuständige Spitzenbeamte sagte, er „persönlich glaube“, dass die Prüfung des im Dezember 2022 eingereichten Antrags Kosovos beginnen sollte.
„Persönlich glaube ich, dass es sehr wichtig ist, mit der Prüfung seines Antrags zu beginnen. Ich denke, wie Sie wissen, zögern die fünf Staaten, die Kosovo nicht anerkennen. Aber es geht nicht nur um diese fünf Staaten. Es gab auch Probleme im Norden des Landes, und jetzt ist die Frage der Sonderkammern wieder aufgekommen“, erklärte er.
Koopman bezeichnete die Frage des Gesetzes über die Sonderkammern als „äußerst kontraproduktiv“ und sagte, Kosovo müsse „sein Engagement für den europäischen Weg vollständig unter Beweis stellen“.
„Ich verstehe, dass heute ein Gesetz verabschiedet wurde. Das ist äußerst kontraproduktiv. Ich würde die Sache umgekehrt betrachten: Da wir eine heikle institutionelle Situation haben und fünf Staaten Kosovo nicht anerkennen, muss das Land in all diesen anderen Fragen sein Engagement für den europäischen Weg wirklich zeigen und vollständig unter Beweis stellen“, fügte er hinzu.
Weiterhin bewertete er, dass das Gesetz über die Sonderkammern „nicht verabschiedet werden sollte“ und dass „die Situation im Norden des Landes ordnungsgemäß gehandhabt werden sollte“.
„Das bedeutet, das Gesetz über die Sonderkammern nicht zu verabschieden und sicherzustellen, dass die Situation im Norden des Landes ordnungsgemäß gehandhabt wird. Ich denke, wenn dies geschieht, ist es durchaus möglich, dass der Rat der Europäischen Union die Europäische Kommission auffordert, mit der Arbeit am Antrag zu beginnen und eine Stellungnahme abzugeben, was der nächste Schritt ist. Danach liegt es am Rat zu entscheiden, ob Kosovo der Kandidatenstatus verliehen wird oder nicht“, fuhr er fort.
Abschließend sagte Koopman, es sollte „nicht allzu schwierig“ sein, Kosovo den Kandidatenstatus zu verleihen, sofern das Land die oben genannten Anforderungen erfüllt, fügte jedoch hinzu: „Wir sind noch nicht so weit.“
„Kosovo ist Partner im Erweiterungsprozess, und seine Finanzierung stammt aus einem Instrument namens Instrument für Heranführungshilfe (IPA). Daher glaube ich nicht, dass es allzu schwierig sein sollte, Kosovo den Kandidatenstatus zu verleihen, sofern es alle diese Anforderungen erfüllt. Aber wir sind noch nicht so weit“, sagte Koopman gegenüber dem Atlantic Council Europe Center.







