Die Kammern für Kosovo in Den Haag haben bestätigt, dass der Besuch des ehemaligen Parlamentspräsidenten Jakup Krasniqi im Kosovo aus humanitären Gründen genehmigt wurde.

Laut dem Sprecher dieses Gerichts, Michael Doyle, hat die Kammer das Gerichtskanzlei angewiesen, Krasniqis Besuch im Kosovo zu organisieren.

Doyle teilte mit, dass dies der 15. Besuch eines Inhaftierten im Kosovo ist, der von den Richtern der Kammern für Kosovo aus humanitären Gründen genehmigt wurde.

„Aus zwingenden humanitären Gründen hat die Kammer das Sekretariat angewiesen, einen Haftbesuch von Jakup Krasniqi im Kosovo zu organisieren. Dies ist der 15. derartige Besuch eines Inhaftierten im Kosovo, der von den Richtern der Kammern für Kosovo aus humanitären Gründen angeordnet und bis heute vom Gericht organisiert wurde. Solche Haftbesuche werden gemäß Regel 56 der Verfahrens- und Beweisordnung der KSC gewährt, die von den Richtern verabschiedet wurde und auf dem internationalen Menschenrecht beruht, einschließlich Artikel 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Mindestgrundsätze der Vereinten Nationen für die Behandlung von Gefangenen“, erklärte Doyle.

Er erläuterte, dass Anträge auf solche Besuche von dem oder den für den Fall zuständigen Richtern geprüft werden, die die konkreten Umstände, die Dringlichkeit und die Sensibilität der Situation bewerten.

„Wenn ein Inhaftierter einen Antrag dieser Art stellt, bewerten der Richter oder die Richter, die mit der Angelegenheit befasst sind, alle Umstände zum Zeitpunkt der Antragstellung mit der Dringlichkeit und dem Mitgefühl, die solche Situationen erfordern. Sie entscheiden auf der Grundlage des rechtlichen Rahmens der KSC und der internationalen Menschenrechtsstandards“, erklärte Doyle.

Der Sprecher machte jedoch keine weiteren Angaben zu den konkreten humanitären Umständen, die zur Genehmigung von Krasniqis Besuch geführt haben.