Die Abgeordnete der Demokratischen Partei des Kosovo (PDK), Sala Jashari, hat im Parlament des Kosovo eine Resolution vorgeschlagen, mit der dringende Maßnahmen zur Sicherstellung einer ununterbrochenen Versorgung onkologischer Patienten mit essenziellen Arzneimitteln gefordert werden.
Mit der vorgeschlagenen Resolution wird gefordert, dass das Gesundheitsministerium und der Krankenhaus- und Universitätsklinische Dienst des Kosovo (SHSKUK) Maßnahmen ergreifen, um eine Unterbrechung der Therapien aufgrund von Arzneimangel zu verhindern.
Jashari forderte, dass das Gesundheitsministerium dem Parlament innerhalb von 15 Tagen nach Annahme der Resolution einen vollständigen Bericht für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 22. Oktober 2026 vorlegt, der die fehlenden onkologischen Arzneimittel, die Dauer der Engpässe, die Zahl der betroffenen Patienten, die Ursachen sowie den Stand der Beschaffungsverfahren umfasst.
„Das Parlament der Republik Kosovo fordert das Gesundheitsministerium und den SHSUK auf, unverzüglich alle rechtlichen und administrativen Maßnahmen zu ergreifen, um die ununterbrochene Versorgung onkologischer Patienten mit essenziellen Arzneimitteln zu gewährleisten und eine Unterbrechung der Therapien aufgrund fehlender Lagerbestände zu verhindern. Das Gesundheitsministerium soll dem Parlament innerhalb von 15 Tagen nach Annahme dieser Resolution einen vollständigen Bericht für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 22. Oktober 2026 mit einer Liste der fehlenden onkologischen Arzneimittel vorlegen. Darin sollen die Dauer der Engpässe, die Zahl der betroffenen Patienten, die Ursachen der Engpässe und der Stand der Beschaffungsverfahren aufgeführt werden“, sagte sie.
Außerdem sieht die Resolution die Einrichtung eines Frühwarnmechanismus und die Festlegung eines Mindest-Sicherheitsbestands für kritische onkologische Arzneimittel vor, damit die Beschaffungsverfahren eingeleitet werden, bevor die Vorräte ein kritisches Niveau erreichen.
Jashari schlug außerdem vor, dass das Gesundheitsministerium innerhalb von 30 Tagen die rechtlichen und finanziellen Grundlagen für die Einrichtung eines Mechanismus prüft, der die Möglichkeit einer Erstattung der nachgewiesenen Ausgaben von Patienten prüfen soll, die aufgrund des Fehlens dieser Arzneimittel im öffentlichen System selbst Arzneimittel von der Liste der essenziellen Arzneimittel gekauft haben.
„Das Gesundheitsministerium und der SHSUKK sollen einen Frühwarnmechanismus und einen Mindest-Sicherheitsbestand für kritische onkologische Arzneimittel einrichten und umsetzen, mit klar festgelegten Zuständigkeiten und Fristen für die Einleitung der Beschaffungsverfahren, bevor der Bestand ein kritisches Niveau erreicht. Das Gesundheitsministerium soll die rechtlichen und finanziellen Grundlagen prüfen und dem Parlament innerhalb von 30 Tagen über die Möglichkeiten zur Einrichtung eines Mechanismus berichten, der die Erstattung der nachgewiesenen Ausgaben von Patienten prüft, die gezwungen waren, aufgrund des Fehlens dieser Arzneimittel im öffentlichen System selbst Arzneimittel von der Liste der essenziellen Arzneimittel zu kaufen“, sagte sie.
Der Vorschlag umfasst auch die Ermittlung der institutionellen Verantwortlichkeiten für Versäumnisse oder Verzögerungen bei der Planung, Beschaffung und Versorgung mit Palbociclib, Biomycin und anderen onkologischen Arzneimitteln, die im Jahr 2026 gefehlt haben.
„Das Gesundheitsministerium soll die institutionellen Verantwortlichkeiten für Versäumnisse oder Verzögerungen bei der Planung, Beschaffung und Versorgung mit Palbuciclip, Biomycin und anderen onkologischen Arzneimitteln ermitteln, die im Jahr 2026 gefehlt haben, und das Parlament über die ergriffenen Maßnahmen informieren. Der SHSUK soll die regelmäßige, zugängliche und aktuelle Veröffentlichung des Lagerbestands an essenziellen Arzneimitteln in der Onkologieklinik fortsetzen und standardisieren; dazu gehören auch Hinweise auf absehbare Engpässe und den voraussichtlichen Liefertermin. Der zuständige parlamentarische Ausschuss für Gesundheit soll die Umsetzung dieser Resolution überwachen und das Parlament innerhalb von 60 Tagen über den Stand ihrer Umsetzung informieren“, sagte sie.
Die Resolution wurde jedoch wegen fehlenden Quorums nicht zur Abstimmung gestellt. Aus diesem Grund beschloss die Parlamentspräsidentin, die Sitzung bis 16:30 Uhr zu unterbrechen.







