Von: Petrit Selimi

In den vergangenen 4–5 Jahren haben die Beziehungen Kosovos zu den USA den Tiefpunkt in seiner modernen Geschichte erreicht. Wie kann die nächste Regierung eine neue Ära des aktiven und strategischen Dialogs einleiten?

Dieser Beitrag wurde am Mittwoch auf der Veröffentlichungsplattform Substack veröffentlicht und zwar auf Englisch, aber angesichts der heutigen Entscheidung der US-Regierung, die strategischen Beziehungen zu Kosovo auszusetzen, ist er leider noch aktueller geworden.

  • 1) Die USA sind Kosovos „unersetzlicher Partner“, aber ein Partner, dessen Ratschläge wir beschlossen haben zu ignorieren.

Seit Jahrzehnten ist Kosovo durch intensive politische Interaktionen mit den USA verbunden, die in den 1980er-Jahren, während der letzten Jahre des ehemaligen Jugoslawiens, begannen und zwischen 1998 und 2008 ihren Höhepunkt erreichten. Damals retteten die USA Kosovo vor den genozidalen Absichten des serbischen Regimes und garantierten zugleich durch den Ahtisaari-Prozess, der die Souveränität und Unabhängigkeit des Landes brachte, Kosovos Freiheit und Unabhängigkeit. Es ist kein Zufall, dass der „George W. Bush“-Boulevard in Pristina mit dem „Bill Clinton“-Boulevard verbunden ist, der die „Senator Bob Dole“-Straße kreuzt und zum „Madeleine Albright“-Platz führt.

In den darauffolgenden Jahren verlagerte sich der bilaterale Dialog zwischen dem gerade unabhängig gewordenen Kosovo und den USA von Fragen des physischen Überlebens hin zu strukturierteren und strategischeren Beziehungen, die sich in vier unterschiedlichen Bereichen herausbildeten:

  • – Die diplomatische Zusammenarbeit war eng und erfolgreich und ermöglichte es Kosovo, von anderen Staaten anerkannt zu werden und Institutionen wie dem IWF und der Weltbank sowie dem Internationalen Olympischen Komitee beizutreten. Die diplomatische Kommunikation war auf allen Ebenen intensiv, von hochrangigen Besuchen im Weißen Haus bis hin zum täglichen Kontakt mit der US-Botschaft und dem Kosovo-Büro im Außenministerium – zu Themen, die von den Bemühungen der USA im Namen Kosovos in der Karibik, Südamerika oder Westafrika bis hin zur Sicherung von Stimmen für die Mitgliedschaft in der EBRD oder der Erlangung eines SWIFT-Bankcodes für Kosovo reichten.
  • – Die wirtschaftliche Zusammenarbeit begann aufzublühen und ermöglichte die Beteiligung großer Konzerne wie Bechtel am Bau der wichtigsten Autobahnen Kosovos, den Beginn von Verhandlungen über den Bau eines neuen Kraftwerks mit einem US-Unternehmen sowie die Aufnahme Kosovos in die Programme der US-Bundesbehörde Millennium Challenge Corporation. Dadurch eröffnete sich die Möglichkeit potenzieller Investitionen in Höhe von Hunderten Millionen im Energiesektor. Auch der Privatsektor begann seine Rolle zu spielen: Kosovos Unternehmen steigerten ihre Exporte in die USA, während US-Unternehmen anfingen, digitale Dienstleistungen nach Kosovo zu verlagern.
  • – Die Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Nachrichtendienste wurde auf eine solide Grundlage gestellt. Die USA halfen beim Aufbau eines modernen Nachrichtendienstes in Kosovo sowie bei der Ausarbeitung und Umsetzung der Strategie zur Umwandlung der Zivilschutzkräfte in eine echte militärische Verteidigungsstreitkraft. Zahlreiche gemeinsame Operationen wurden durchgeführt, um globalen Herausforderungen wie dem zunehmenden islamischen Extremismus und Terrorismus zu begegnen und den russischen Einfluss zu bekämpfen. Ein Beispiel: Die Rolle des kosovarischen Nachrichtendienstes bei der Vereitelung eines Anschlags auf die israelische Fußballnationalmannschaft im benachbarten Albanien wurde 2016 in den USA hoch gewürdigt.
  • – Nach dem Gutachten des IGH zur Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeitserklärung Kosovos und der anschließenden Resolution der UN-Generalversammlung zur Aufnahme des Normalisierungsdialogs zwischen Kosovo und Serbien spielte die USA eine grundlegende Rolle beim Zustandekommen sowohl des Ersten Brüsseler Abkommens als auch des Washingtoner Abkommens. Kosovo und die USA stimmten sich in allen Aspekten eng ab – insbesondere im Hinblick auf die Wahrung des Ahtisaari-Rahmens und der Verfassung, während zugleich die Integration der serbischen Minderheit ermöglicht wurde.

Unter dem ehemaligen Premierminister Kurti hat Kosovo die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten drastisch reduziert und damit Spannungen zwischen Kosovo und zwei aufeinanderfolgenden US-Regierungen ausgelöst, wie es sie zuvor nie gegeben hatte. Hochrangige US-Diplomaten in Washington und in der Region begannen, Kosovos Bereitschaft infrage zu stellen, ein echter Partner zu bleiben. Unsere diplomatische Präsenz in den USA begann zu schrumpfen, sowohl aufgrund konkreter Schritte (wie der bewussten Herabstufung des Einflusses der kosovarischen Botschaft in Washington durch die Regierung in Pristina) als auch aufgrund offener Lügen und gebrochener Versprechen gegenüber amerikanischen Gesprächspartnern – von Diplomaten in Pristina bis hin zum CIA-Direktor und zu besuchenden US-Senatoren. Kosovo erlebt nun die schlechtesten Beziehungen zu den Vereinigten Staaten in seiner modernen Geschichte.

  • 2) Ein neuer Ansatz, neue Akteure, alles neu.


Die US-Regierung hat wiederholt ihr nationales Interesse an unserer Region erklärt: ein friedliches Kosovo und einen friedlichen Balkan, integriert in die europäische und atlantische Gemeinschaft. Dieses oft bekräftigte amerikanische nationale Interesse wird durch verschiedene Prozesse und Instrumente umgesetzt: von bilateraler Entwicklungshilfe über die Unterstützung des Dialogs bis hin zur Ausweitung der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit.

Doch dafür braucht es in Kosovo einen verantwortungsvollen und reaktionsbereiten Partner: einen, der nicht nur die Beziehungen auf ihr früheres Niveau zurückführen, sondern sie auch auf neue Bereiche wie den Energiesektor, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, grüne Technologien und regionale Infrastruktur ausweiten kann, um eine tiefere, zukunftsorientierte Partnerschaft zu schaffen, die beiden Seiten dient. Unsere ernsthaften politischen Investitionen in die Bewahrung des bestehenden verfassungsrechtlichen Rahmens Kosovos, einschließlich der Verpflichtungen, die aufeinanderfolgende kosovarische Regierungen gegenüber der serbischen Minderheit eingegangen sind, sind entscheidend, um den Weg für ein proaktives Engagement der USA im Namen Kosovos zu ebnen.

Es fällt schwer, sich diese positive Entwicklung unter der Führung des scheidenden Premierministers Kurti vorzustellen. Er verfolgt andere Pläne – die auf den Abbau des Erbes Ahtisaaris und die Gestaltung einer „Dritten Republik“ ausgerichtet sind – und hat seine diesbezüglichen Ziele konsequent und kategorisch vertreten. Auch seine Maßnahmen zielten darauf ab, die Rolle der USA in Kosovo zu verkleinern, da er diesen Einfluss als schädlich für seine politische Vision betrachtet.

Die einzige Frage ist, ob Kosovos politische Parteien den Willen und die Kraft aufbringen werden, die Beziehungen zu den USA wiederherzustellen, was auch eine politische Neuausrichtung innerhalb Kosovos selbst erfordern wird.

Dafür braucht es Mut, eine Eigenschaft, die der jüngeren Generation von Oppositionspolitikern deutlich fehlt. Dennoch muss der Mut aufgebracht werden. Kosovo muss gleichzeitig im Inland Schritte unternehmen, um Stabilität und Fortschritt zu schaffen, und Maßnahmen, Projekte und Prozesse umsetzen, die für die neue amerikanische politische Landschaft von Bedeutung sind – dort, wo die Erinnerungen an 1999 oder 2008 verblassen, sich aber neue Möglichkeiten bieten können, die Partnerschaft mit einem wirklich unersetzlichen Verbündeten zu stärken.

Der Autor ist Non-Resident Fellow am Center for Public Diplomacy der University of Southern California und ehemaliger Außenminister Kosovos. Der Originalbeitrag auf Englisch wurde am 10. September veröffentlicht.