Von: Adri Nurellari

​In einer kalten und feuchten niederländischen Stadt, Tausende Kilometer von Pristina entfernt, steht ein düsteres Betongebäude, das beschlossen hat, das politische und historische Schicksal des Kosovo zu bestimmen. Es ist weder ein diplomatischer Sitz noch ein internationales Organ der Vereinten Nationen, sondern das Sondergericht für Kosovo, eine unter internationalem Druck geschaffene, von der Europäischen Union finanzierte und kontrollierte Struktur, die in Den Haag angesiedelt ist und vor allem außerhalb der Souveränität des Kosovo steht.

Das Sondergericht ist zum Symbol der Isolation geworden: geschlossene Verhandlungen, übermäßige Schwärzungen, bürokratische Mitteilungen, die niemand versteht. Das ist kein Schutz der Zeugen — es ist die Abschirmung des Verfahrens vor der Öffentlichkeit. Im Kosovo haben die einfachen Bürger keine wirkliche Vorstellung davon, was in Den Haag geschieht. Transparenz wurde durch institutionelle Geheimhaltung ersetzt.

All dies geschieht innerhalb einer Struktur, die niemandem Rechenschaft schuldet. Das Sondergericht ist weder der Versammlung des Kosovo gegenüber rechenschaftspflichtig, die es formal gebilligt hat, noch gegenüber einem Organ der Europäischen Union, das es politisch überwachen könnte. Es ist eine institutionelle Insel, die in Den Haag außerhalb jeder demokratischen Kontrolle funktioniert, ohne einen wirklichen Mechanismus, der sie dazu verpflichten könnte, in angemessenem Tempo zu arbeiten, transparent und unparteiisch zu sein. Diese Struktur ist mit dieser Funktionsweise einzigartig — nicht wegen positiver Innovation, sondern wegen des völligen Mangels an Rechenschaftspflicht. ​

Mit seiner Funktionsweise ist das Gericht ein tragischer Déjà-vu der Londoner Konferenz. Wieder werden die Schicksale des Kosovo in der Ferne entschieden, in den Salons einer europäischen Hauptstadt, während Transparenz und die Souveränität der Einheimischen schwinden. Die Geschichte des Kosovo ist die Geschichte eines Volkes, das sein Schicksal fast nie selbst in der Hand hatte — das sich diesem aufgezwungenen Schicksal jedoch nie stillschweigend gefügt hat. Noch bevor sich die Großmächte 1913 in den Salons Londons versammelten, war Kosovo mehrmals in bewaffneten Aufständen ausgebrochen und hatte das Banner der Freiheit gegen die osmanische Herrschaft und später gegen jedes Projekt erhoben, das auf seine Zerstückelung abzielte.

Der Aufstand der Liga von Prizren (1878–1881), der Aufstand von 1893, der Liga von Peja (1899), die Rebellion gegen die Jungtürken 1910, die 1912 im Allgemeinen Aufstand gipfelte, waren keine isolierten Episoden, sondern Zeichen eines Volkes, das sein Schicksal selbst in die Hand nehmen wollte, bevor andere es besiegelten. In den Bergen von Kaçanik, in Drenica, in Shala, in Karadak, im Hochland von Rugova und Gjakova stellten sich die Kosovo-Albaner einem despotischen Imperium und später den von den Großmächten geschürten Intrigen der Nachbarn entgegen, mit dem Gewehr in der Hand und einer klaren Vorstellung im Herzen: Herr im eigenen Land zu sein.

​Während die albanischen Aufständischen jedoch vor Ort kämpften, wurde im imperialen Europa ein anderes Spiel gespielt. Fern vom Lärm der Gewehre und ohne einen einzigen albanischen Vertreter am Verhandlungstisch zogen eine Handvoll Botschafter die neuen Grenzen des Balkans mit kalter Gleichgültigkeit, so wie Frankreich und Großbritannien den Nahen Osten mit dem Sykes-Picot-Abkommen aufteilten. Kein Referendum, keine Konsultation, kein Mitspracherecht. Ein Bleistiftstrich auf einer Karte besiegelte das Schicksal des Kosovo.

Eine Entscheidung, die an fremden Verhandlungstischen getroffen wurde, verweigerte dem aufständischen Geist des albanischen Volkes jedes Recht, das es sich unter Opfern erkämpft hatte. ​Danach errichtete das Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen einen umfassenden Kolonisierungsapparat, koordiniert von der Kolonisierungsdirektion in Skopje, mit lokalen Kommissionen, Krediten für serbische und montenegrinische Siedler sowie systematischer gewaltsamer Vertreibung in Richtung Türkei und Albanien. Es handelte sich also um eine klassische Kolonialpolitik, die auf eine Veränderung der ethnischen Struktur des Kosovo abzielte, wo die einheimischen Albaner nicht als Bürger, sondern als eine „zu regulierende“ Bevölkerung behandelt wurden. In diesem Sinne war Kosovo nicht einfach eine Provinz — es war ein kolonisiertes Gebiet. ​

Doch anders als 1913 befinden wir uns heute nicht in einem internationalen Rechtsvakuum, in dem Großmächte die Grenzen eines Volkes an geschlossenen Verhandlungstischen ziehen können. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde eine neue globale Ordnung geschaffen, die das Selbstbestimmungsrecht der Völker als grundlegendes Prinzip der internationalen Ordnung anerkennt. Die Charta der Vereinten Nationen (1945) verankerte dieses Recht in Artikel 1 Absatz 2 und den Artikeln 73–74 und machte kolonisierte Gebiete zu Völkerrechtssubjekten. 1960 erklärte Resolution 1514, dass jedes Volk das Recht auf Unabhängigkeit hat; dieser Grundsatz wurde durch Resolution 2625 (1970) bekräftigt, die die Selbstbestimmung auf die Ebene des jus cogens (zwingendes Recht) hob. Ebenso wurde sie durch die beiden Internationalen Pakte von 1966 gefestigt, die sie in ihrem ersten Artikel verankerten. ​

Diese Dokumente schufen eine neue Weltordnung, in der Völker nicht länger als Beute betrachtet werden, die von fremden Mächten aufgeteilt werden kann, sondern als Akteure mit dem uneingeschränkten Recht, selbst über ihr Schicksal zu entscheiden. Aus „Objekten“ äußerer Entscheidungen wurden sie zu Völkerrechtssubjekten mit einer anerkannten Stimme und einem anerkannten Rechtsstatus. Dieser Grundsatz wurde auch durch das Urteil des Internationalen Gerichtshofs aus dem Jahr 2010 klar bestätigt, in dem festgestellt wurde, dass die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo mit dem Völkerrecht vereinbar war. ​

Vor diesem Hintergrund stellt die Errichtung eines externen monoethnischen Gerichts, das außerhalb der Kontrolle der Institutionen des Kosovo tätig ist, nichtöffentlich und unabhängig von jedem demokratischen Mechanismus Recht spricht und über grundlegende Fragen der Geschichte und Politik des Kosovo außerhalb seines Territoriums entscheiden wird, einen Rückschritt gegenüber dem Geist der Dekolonisierung dar. Sie verlagert die Rechtssouveränität von Pristina nach Den Haag und erschafft auf moderne und bürokratische Weise neu, was die internationalen Dokumente zur Dekolonisierung für immer beseitigen sollten.

​Doch abgesehen davon, dass es als autonome Körperschaft funktioniert, hat das Sondergericht eine Anklage konstruiert, die den Befreiungskrieg des Kosovo als „gemeinsames kriminelles Unternehmen“ (Joint Criminal Enterprise) behandelt — einen fremden Rechtsrahmen, der den Fokus von individuellen Handlungen auf den Charakter der Befreiungsbewegung selbst verlagert. Ironischerweise existiert dieses Konzept weder im Strafgesetzbuch der Republik Kosovo, dem dieses Gericht angeblich dient, noch in der Strafgesetzgebung des ehemaligen Jugoslawiens, dessen formeller Hoheitsgewalt Kosovo während des Krieges unterstand.

Mit diesem Schritt ist das Gericht nicht mehr nur ein Spruchkörper: Es hat auch eine gesetzgeberische Rolle übernommen, indem es neue Normen eingeführt hat, die von der Versammlung des Kosovo nie verabschiedet wurden, und eine eigene Rechtsprechung entwickelt hat, losgelöst von jeder einheimischen Rechtsquelle. In der Praxis macht dies das Sondergericht zu einer Instanz, die nicht nur Recht spricht, sondern auch neue Rechtsregeln schafft — außerhalb jeder demokratischen und institutionellen Kontrolle durch den Staat Kosovo. Wenn wir über die Anklage sprechen, lohnt es sich, bei einem wesentlichen Element der oben erwähnten Resolution 1514 innezuhalten, jenem Dokument, das den historischen Wendepunkt der Dekolonisierung auf globaler Ebene markierte. Sie erklärte unmissverständlich, dass mangelnde institutionelle oder wirtschaftliche Entwicklung „nicht als Grund für einen Aufschub der Unabhängigkeit dienen kann“.

Damit erkennt sie das Recht der Völker auf Selbstbestimmung klar an, einschließlich des Rechts, sich mit den ihnen unter den jeweiligen Umständen verfügbaren bescheidenen Mitteln von der Kolonialherrschaft zu befreien. Genau auf diesem Grundsatz beruht die Legitimität der meisten Befreiungsbewegungen des 20. Jahrhunderts — von Südamerika und Afrika bis Asien, von Belize und Osttimor bis Algerien.

In all diesen Fällen betrachtete die internationale Gemeinschaft durch die UNO und das System des Völkerrechts den bewaffneten Widerstand kolonisierter Völker als Teil ihres legitimen Rechts auf Befreiung, selbst wenn diese Bewegungen keine klassischen staatlichen Strukturen, regulären Armeen oder vollständige territoriale Kontrolle besaßen. Kosovo gehört genau derselben historischen Kategorie von Völkern an, die für ihre Befreiung von fremder Herrschaft gekämpft haben, wie Dutzende Nationen, die heute unabhängige Staaten sind und damit organischer Teil des globalen Dekolonisierungsprozesses wurden, der zwei Drittel der heute in der UNO vertretenen Staaten hervorgebracht hat. ​

Doch die Logik der Anklage des Sondergerichts steht diesem Grundsatz unmittelbar entgegen. Sie geht von der künstlichen Prämisse aus, die UÇK müsse so behandelt werden, als wäre sie eine klassische staatliche Armee gewesen — mit klarer Befehlshierarchie, wirksamer Kontrolle über jeden Winkel des Territoriums, standardisierter militärischer Disziplin und einer lückenlosen Befehlskette. Mit anderen Worten: als wäre sie während des Krieges ein funktionierender Staat gewesen, ähnlich wie Kroatien.

Doch das ist ein juristischer und historischer Widersinn. Die UÇK entstand als bewaffnete Volksbewegung unter Bedingungen brutaler Besatzung, ohne staatliche Institutionen, ohne klassische militärische Strukturen und unter der existenziellen Gefahr eines drohenden Völkermords. Sie war Ausdruck des Rechts eines unterdrückten Volkes, sich zu erheben und jedes verfügbare Mittel zum Überleben und zur nationalen Befreiung einzusetzen — genau das, was Resolution 1514 als legitim anerkennt. ​Folgt man der Logik der Sonderstaatsanwaltschaft bis zu ihrem Ende, so bedeutet das, dass unterdrückte oder kolonisierte Völker kein Recht auf Widerstand haben, es sei denn, sie verfügen über eine reguläre und nach NATO-Standards perfekte Armee.

Ein solcher Ansatz würde nahezu alle Befreiungskriege des 20. Jahrhunderts ausschließen, denn die meisten wurden unter armen Bedingungen, mit improvisierten Mitteln und ohne gefestigte staatliche Strukturen geführt. Statt das universelle Prinzip der Selbstbestimmung zu schützen, nutzt diese Logik das Völkerrecht, um den Befreiungsprozess zu kriminalisieren. Sie versteht nicht das Wesen des Widerstands eines unterdrückten Volkes, sondern legt ihm künstlich das Modell einer konventionellen Staatsarmee zugrunde und schafft dadurch einen gefährlichen Präzedenzfall: dass staatenlose Völker unter Fremdherrschaft, so unterdrückt oder von Ausrottung bedroht sie auch sein mögen, kein Recht hätten, für ihr Überleben und ihre Befreiung zu kämpfen. ​Zusammenfassend lässt sich sagen: In Den Haag findet heute kein gewöhnliches Strafverfahren statt, sondern ein stiller Versuch, die Geschichte umzuschreiben und den Akt der Befreiung selbst auf die Anklagebank zu setzen.

Wird dieser Präzedenzfall akzeptiert, trifft das nicht nur Kosovo, sondern sendet im Grunde eine sehr klare Botschaft an jedes Volk und jede Befreiungsbewegung: Selbst wenn es euch gelingt, euer Land zu befreien, werden euch die ehemaligen Kolonialmächte diesen Mut niemals verzeihen. Ihr werdet noch Jahrzehnte nach dem Krieg verfolgt, angeklagt und delegitimiert werden (wie es heute mit den ehemaligen Angehörigen der UÇK geschieht), ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Konflikts. Das ist eine stille, aber brutale Botschaft: Man kann den Krieg mit dem Gewehr in der Hand gewinnen, doch in den kalten Gerichtssälen der anderen wird man den Preis für seinen Mut weiterzahlen, denn die alten europäischen Mächte vergessen niemals diejenigen, die ihre einstigen Entscheidungen herausgefordert haben.

Deshalb ist Den Haag nicht das Ende eines Prozesses, sondern der Beginn der Prüfung eines universellen, mit Blut errungenen Prinzips: des Prinzips der Dekolonisierung. Und Kosovo hat keinen Grund, diese historische Verzerrung und diesen grundsätzlichen Verstoß stillschweigend hinzunehmen.